Selbstdarstellung der PolitikerInnen in den Medien

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Ich betrachte kein bestimmtes Medium, deswegen werde ich mich nur den Massenmedien widmen. Die Medien, also die Massenmedien, ist die zeitgemäße Vermittlungsmaschinerie, dessen Einfluss in alle entlegenen Gebiete gelangt. In unserer Wissens und Informationsgesellschaft, ist die Frage nach dem richtigen Transportieren der Informationen eine immer relevantere werdende.

Ich werde hier weitgehend auf die Medien eingehen, da die politischen Akteure sich nicht so gern  in die Karten schauen lassen und auch weil die  Medien das Bild der PolitikerInnen prägen. Im folgenden werde ich auf die Medien in unserer Gesellschaft eingehen. Danach beleuchte ich die Akteure in den Medien.

Im 4. geht es um den reziproken Einfluss zwischen den Informationsträgern und den Vermittlern und die Wirkung hieraus wird unter 5. beschrieben. Außerdem werde ich in einem kleinen Exkurs über den Atlantik blicken, und die USA mit der Zukunft unserer Mediengesellschaft vergleichen.

2. Medien und die Politik

Das Wort „Mediengesellschaft“ fällt relativ häufig in unserer Gesellschaft. Es beschreibt den weit verbreiteten Einfluss den Medien, wie Zeitungen oder auch Internet, aber vor allem  Fernsehen, auf die Gesellschaft haben. Die Erzeugung, die Streuung und die Aufnahme von  Informationen hat in der heutigen Gesellschaft ernorm an Bedeutung gewonnen. Nicht nur kulturell, sondern in jeder „Kategorie“ des sozialen Lebens. Die Welt wird großteilig nicht unmittelbar, sondern durch die Medien vermittelt, erlebt. In einer so spezialisierten Welt ist es nicht möglich in allen Feldern menschlichen Tuns bewandert zu sein. Daher ist eine der Aufgaben der Medien die Aufklärung. Eine andere ist die Darstellung der öffentlichen Meinung. Den Äther zu erreichen ist das Ziel jeder gesellschaftliche Gruppe. Es ist die mediale Aufmerksamkeit die den Erfolg verspricht.

Die Medien selber sind aber hauptsächlich an Ausweitung ihrer Dienste interessiert, also einen größeren Marktanteil zu binden. Je höher die Einschaltquoten, desto teurer wird die Werbung für die werbenden Unternehmen und damit steigt der Gewinn.

Wobei ihre politische Aufgabe, wie oben beschrieben, eben in der Aufklärung, im angemessenen Verhältnis die öffentliche Meinung wiederzuspiegeln sowie eine weitere Kontrollinstanz zu sein, liegt. Selbstverständlich hat die Bedeutung der Medien längst die politischen Akteure erreicht.

Wie wir im nächsten Abschnitt sehen werden, werden politische PR-Aktionen auf die Medien ausgerichtet. Ohne Zweifel ist die wachsende mediale Allgegenwärtigkeit ein Nutzen für die politischen Akteure, der jedoch mit Vorsicht zu genießen ist.

„Die mediengesellschaftlich Möglichkeit, Sachverhalte relativ beliebig zu thematisieren und Personen zu popularisieren oder dämonisieren, nötigt politische Akteure zu einer Intensivierung der Darstellungspolitik und [..] zum Ausbau und einer Professionalisierung der Öffentlichkeitsarbeit.“ (Sarcinelli 1998: 285)

3. Politische Akteure in den Medien

„Politik ist für den Bürgern ganz überwiegend die Darstellung von Politik“ (Sarcinelli)

Und um die eigene Politik richtig dazustellen, gehört es dazu in den Medien selbst gut dazustehen. Das ist auch ein Effekt der Personalisierung der Politik. Schon Gerhard Schröder hat auf einer Pressekonferenz zum Thema „Der Kanzler und die Medien“ gesagt, dass der letzte Wahlkampf 2002 stark personalisiert war. Auf Parteienebene, so Gerhard Schröder, gab es kein Konkurrenzthema zwischen der SPD zur CDU und umgekehrt, deswegen wurde auf Personalisierung gesetzt: „was sollte ich sonst machen?“ (Schröder am 28.5.2003)

Es gibt Indizien dafür dass Medien auch als Ursache dieser Lage sind: Eine verstärkte Dominanz der prominenten Persönlichkeiten in der Politik durch kurze und prägnante Auftritte in der Öffentlichkeit. So soll die mediale Präsenz im medialen Aufmerksamkeitswettbewerb und damit zur Erweiterung der Bekanntheit führen. Was letztlich zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Partei führt.

 „Unübersehbar ist der Zwang zum „Going public“, zur „medifizierung“ der Außendarstellung der Parteien.“ (Sarcinelli 1998: 284)

3.1 Dominanz prominenter PolitikerInnen

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Wo Weber vom charismatischen Führer sprach und es um Führungspersönlichkeiten handelte,  ersetzen heute diese hervorstehenden PolitikerInnen einen Teil der zu schwerfälligen und unflexiblen Parteien. Denn diese Akteure können sich schneller an wandelnde Zustände im Habitus und Sprache anpassen. Der Akteur muss Populismus, Stimmungen, Medienpräsenz mit dem Fokus auf das wesentliche verknüpfen.

Diese vertrauten Personen stehen im Rampenlicht und haben absolute Aufmerksamkeit.
Doch „schon einzelne ungeschickte ausgewählte Formulierungen können die Internationalen Beziehungen eines Landes belasten.“ (Watzin 1998, 19) Dies hat nicht zuletzt die ehemalige Justizministerin Däubler-Gmehlin  oder auch Helmut Kohl  feststellen müssen

Letztlich  sind gekaufte Medienzeiten Räume in der Mediengesellschaft, in denen Politik gemacht wird. Der Wirkungskreis lokaler Wahlansprachen zu klein, so werden die Medien benötigt, um möglichst viele Menschen anzusprechen. Die Medienzeiten werden dazu gekauft und mit prominenten Akteuren versehen um eine möglichst große Aufmerksamkeit zu erreichen. Dies sind PolitikerInnen und Politiker mit der Fähigkeit positiv aufzufallen, wie zum Beispiel gute RhetorikerInnen. Gregor Gysi zum Beispiel war der prominenteste Politiker bei der damaligen PDS, der Inhalte wie soziale Gerechtigkeit gut „verkaufen“ konnte und der eindeutig für die PDS stand. So mochten ihn auch die Menschen, die sich nicht als PDS-WählerInnen verstanden. Ob dies jedoch zur vermehrten Wahl von Gregor Gysi führte, bleibt ungeklärt.

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Erfolg bedeutet innerhalb der Politik, Wiedergewählt zu werden. Im Zuge dieses Ziels stellen sich  bestimmte Akteure in den Medien zu bestimmten Themen eher als gute Vertreter der Partei dar. Nicht nur in den USA, sondern auch jetzt in Deutschland, gibt es die sogenannten „Spin-Doctors“. Der ist ein Imagemanager mit dem Rezept, dass der Kandidat für zum Beispiel auf das Amt des  Bundeskanzler, ein Produkt ist, das professionell vermarktet werden muss. Und der Schlüssel zum Sieg ist in erster Linie die Werbung. Aber auch die schon erwähnte Personalisierung des Wahlkampfes 2002 bot einen Schlüssel zum Erfolg, so wurde ebenfalls auf Gegnerbeobachtung gesetzt. Anstatt die Stärken des eignen Kandidaten auszuspiele, lässt er die Fehler des Gegners genau zu analysieren und medial in Szene setzen. Das Image schließlich wird den Kundenkreis angepasst.

Das politische System selbst benötigt nicht nur den Vermittlungsdienst der Medien für seine Legitimation sondern natürlich auch um Unterstützung für sein Handeln zu erhalten (Vgl. Nohlen 2002)

3.2 Sprache | Medien und Politik

Im Sinne von Habermas’ „Herrschaftsfreien Dialogs“ können sprachliche Mittel zur Manipulation eingesetzt werden. Schon Machiavelli hat sprachliches Handeln als eines der Mittel zum Zweck politischer Auseinandersetzungen angesehen. Klaus Watzin hat vier Bedingungen kristallisiert, die für eine mitreißende Rede von Vorteil sind. Emotionale Aufgeladenheit, Verbindung von Infos mit Wertung, Reduzierung auf einfache Alternativen und derart formuliert, dass es mit der eigenen Partei identifiziert werden kann. Schließlich ist das wichtigste Kriterium  der politischen Sprache ihre Wirksamkeit.

In den 70er Jahren wurde innerhalb der CDU/CSU die „sprachliche Vorherrschaft“ der Linken, durch die Generierung von Wörtern wie: „Friedenspolitik, Reform, Emanzipation“ und der positiven Konnotation  dieser Wörter, gesehen. Kurt Biedenkopf rief seiner These gemäß die „Projektgruppe Semantik“ ins Leben. Doch die Lebensdauer dieser Gruppe war nur vier Jahre. Es lag vielleicht daran, dass diese Wörter nicht mit der damaligen Regierung (SPD), als vielmehr mit der Außerparlamentarischen Opposition verbunden war.
In Bayern wurde versucht, Redemanuskripte für den Ministerpräsidenten Computergestützt aus vorgefertigten Bausteinen zusammenzustellen, was aber bald wieder aufgegeben wurde

Propaganda wird als Werbung ohne Rücksicht auf die Wahrheit definiert. Doch das Wort erscheint uns viel zu totalitär um mit unserer Regierungsform in Zusammenhang gebracht zu werden. Tatsächlich bedienen sich aber viele PolitikerInnen dieses Mittels. Wie hoch nun tatsächliche die manipulative Kraft gezielter Sprachverwenungen anzusetzten sei sind bis heute nur in Ansätzen geklärt.

4. Reziproker Einfluss Medien – PolitikerInnen

Jede Organisation oder Institution ist auf die Medien angewiesen. Sie benötigen sie als Sprachrohr nach Außen und nach Innen. Die durch die Medien erzeugte Aufmerksamkeit ist hat sehr stark zugenommen, darin sind sich alle WissenschaftlerInnen einig. Nicht nur der Bundeskanzler und die einzelnen Parteien haben PR- Organisationen, fast jede Institution, selbst das Bundesverfassungsgericht hat eine derartige Einrichtung. Es entstand eine „gegenseitige Abhängigkeit“ von PolitikerInnen und JournalistInnen.

4.1 Einfluss von Medien auf die Politik

Nach einer Studie von Klaus Berg und Marie-Louise Kiefer von 1996, glaubten von 1967 47%, 1995 nur noch ganze 19% dass das Fernsehen Wahrheitsgetreu berichtet.

Aber auch die PolitikerInnen kommen nicht ungeschoren davon, so glauben vor allem unter Jugendlichen, nur ein Viertel an die Glaubwürdigkeit von Parteien.

Die Medien selber sind aber hauptsächlich an Ausweitung ihrer Dienste interessiert. Wobei ihre politische Aufgabe liegt in der Aufklärung, im angemessenen Verhältnis die öffentliche Meinung darzulegen sowie eine weitere Kontrollinstanz zu sein.

„Resultat [des Konkurrenzkampfs und der Ausweitung der einzelnen Unternehmen im Medienbereich] ist auch ein starker Unterhaltungsbezug auch in Nachrichten- und Politiksendungen“ (Jarren 1998: 87) Die Medien setzen also verstärkt auf ‚Infotainment’, die Vereinfachung und  Popularisierung von Sachverhalten in den Medien. (Vgl. Jarren, 1998), Das betrifft vor allem die privaten Sendeanstalten, die aber auch den Großteil des Marktes ausmachen. Es ist also durchaus denkbar, dass es sich um einen Kreislauf handelt. Die Menschen sind durch das Politainment so abgestumpft, das hier von Seiten der Politik mehr auf mediale Ereignisse bzw. dessen Resonanz in den Medien gebaut wird.

Es wird der Präsentation in den Medien viel zugetraut, zumindest im Lager der politischen Akteure. So wurde von medialer Seite gerne dargestellt, dass das TV-Duell nicht viele Menschen in ihrer Wahlentscheidung beeinflussen wird. Dennoch hatte der Kanzlerkandidat der FDP, Guido Westerwelle, versucht sich in dieses Fernsehduell einzuklagen. War auch das nur ein Effekt der um der Aufmerksamkeit Willen erzielt werden wollte?

Aber es wäre zu vereinfacht zu sagen, dass den Medien eine ‚Allmacht’ zuzurechnen sei, was auch eine zumindest eine teilweise Ohnmacht der Parteien implizieren würde.

4.2 Einfluss der Politik auf die Medien

„Nur Parteien haben die eigentümliche Doppelrolle, Meinungen und Interessen aus dem Volk und auch in das Volk hinein zu transportieren…“ (Sarcinelli 1998: 276)
Die Politik bzw. die politischen Akteure, verfügen über ein gewisses Repertoire der Beeinflussung der Berichterstattung. (Vgl. Sarcinelli 1998) Das Feld zieht sich von unscheinbaren Interviews, die so aussehen, als wären sie nicht vorher abgesprochen bis zu dem Druck auf den Intendanten oder Intendantin einer Medienanstalt, dessen Position letztlich auch eine politische Entscheidung ist.
Doch der Druck zur anhaltenden medialen Präsenz hat dermaßen zugenommen, dass nicht nur ein Fingerspitzengefühl sondern auch ein Medienhammer von Nöten sind um Klug zu handeln.

5. Wirkung von Massenmedien in der Politik

Hier stellt sich die Frage inwieweit die Medien wirklich das politische Klima beeinflussen können? Oder von der anderen Seite gesehen: Verändern die Medien in ihrem Sinne die Informationen?

Die Aufgabe von Medienberater wie Spindoctors, ist die Inhalte der Parteien „formgerecht“ darzustellen. Letztlich ist die öffentliche Meinung  weitgehend ausschlaggebend für die Politik. Wie Luhmann schreibt, ist politische Macht nach wie vor gesellschaftlicher Einfluss. Doch die gibt es in der „Mediengesellschaft [..] schließlich auch Interdepenzen und fragwürdige Symbiosen zwischen Mediensystem und dem politischen System, die bisweilen auch gemeinsam an den Bürgern vorbeipolitisieren“ (Sarcinelli 1998: 15)
Politische Öffentlichkeit ist zu einer Öffentlichkeit unter vielen geworden. Daher gilt es eine besondere Aufmerksamkeit zu erzeugen. In der Not der Politikverdrossenheit, so scheint es zuweilen, wird Politik nicht gemacht, sondern inszeniert.

Ereignisse, sofern sie politisch brauchbar erscheinen müssen aufgebauscht werden. Dies macht im negativen Sinne in der Regel die Opposition mit der Regierung und andersherum. Dies war auch bei der auch sogenannten Inszenierung im Bundesrat von Herrn Koch, der zugegebener Maßen ein „Schauspiel aufgeführt“ hatte.

Eine andere Wirkung könnte auch die Elitenbildung innerhalb der Parteien sein.  Deren Hauptfähigkeit ist aber dann nicht mehr die Vernünftigkeit von Entscheidungen zu bewerten, sondern diese medial gut „verkaufen“ zu können. Obwohl schon heute niemand genau sagen kann, aus welchen Motivationsgründen politische Akteure handeln. Politische Klugheit unterliegt Regeln, die für den gewöhnlichen Menschen oft nicht ersichtlich sind.

6. USA: Ein Blick in die Zukunft deutscher Akteure?

Sarcinelli sieht die Verbindung mit der USA nur begrenzt gerechtfertigt. Dies ist aber eine Aussage die er 1998 traf. Inzwischen gibt es aber auch in Deutschland die sogenannten Spin-Doctors, sowie das TV-Duell der Kontrahenten, Schröder und Stoiber, der letzten Bundestagswahl 2002, welches dem Vorbild USA geschuldet ist.

Die Begrenzung des Vergleichs, erläutert Sarcinelli damit, dass in den USA die PolitikerInnen nur wenig an die Parteien gebunden wären. Da jedoch die Personalisierung, wie oben erwähnt, verstärkte ausgebaut wird ist dies vermehrt möglich.
Medienwirksame Aktionen, wie Möllemanns Fallschirmsprung im Wahlkampf oder die Besuche mancher PolitikerInnen nach dem Hochwasser 2002, zeigen einen weiteren Schritt in Richtung „Greenpeace-Demokratie“  oder „Event-Politik“ an.

In der Bundestagswahl 1994 zeigte sich, dass die CDU nicht auf Grund des häufigen Auftretens des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl gewann, sondern auf Grund ihrer Themen, wie zum Beispiel die Verbesserung der Wirtschaftslage.

7. Fazit

Die Politik scheint zuweilen wie ein Jahrmarkt wo sich die öffentliche Meinung mit einer verstärkten Publikumsorientierung,  korrigierter Berichterstattung sowie kürzere Aufmerksamkeit gerade für politische Inhalte unterwirft. Die Problematik, die sich schon teilweise eingeschlichen hat, ist, dass bisweilen  die „Kommunikationspolitik“  über die Sachpolitik triumphiert.
Politainment oder Infotainment  ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil der politischen Kultur geworden.

Themen gibt es genug. Sollten sich die politischen Akteure im Sinne der Gesellschaft wieder weg von der Marke und hin zu Inhalten bewegen. Alles das, was eine Gesellschaft tangiert und auf das der WahlbürgerIn eine Antwort bekommen möchte bleibt hinter der medialen Fassade hängen. Antworten auf wichtige gesellschaftliche Themen ist nicht allzu leicht zu bekommen, wenn sich die Politik der Logik der Medien unterwirft : Image Aufbau vor zentralen Inhalt der Politik.

Selbst die wichtigsten Sachfragen werden zu Schaukämpfen stilisiert. Die Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz im Bundesrat geriet zum persönlichen Machtkampf zwischen Schröder und Stoiber. PolitikerInnen sind die Showstars und versuchen das durch medienwirksame Demonstationen von Vertrauenswürdigkeit und Stärke auszugleichen. Sie versuchen zumindest in ihren persönlichen Präsentation durch Glaubwürdigkeit wieder moralische Standards zu setzen. In der Folge wird die Politik von den WählerInnen oft nur noch als reines Medienspektakel wahrgenommen. Unterhaltsam wäre es, wenn es nicht um so wichtige Dinge gehen würde, wie unsere Gesellschaft.

Die „Sensationsgeilheit“ über zum Beispiel Skandale wird hierbei ausgenutzt um den Gegner zu schwächen. Letztlich, so scheint es mir, führt dies aber wiederum zu einer verstärkten Politikverdrossenheit, die wieder durch vermehrte Inszenierungen kompensiert wird. Ein Kreislauf der sich bald zu einer Eigendynamik entwickeln könnte. Gerade von medialer Seite ist dies durchaus denkbar.
Wird unsere politische Gesellschaft sich den USA-Verhältnissen annähern, werden auch die Inhalte stückchenweise abgebaut. Bis zu dem Augenblick wo PolitikerInnen nicht mehr nach Kompetenzen, sondern nach Sympathien gewählt werden. Dies ist natürlich durchaus legitim, aber ist es auch Sinnvoll?

Im Sinne des Films „Wag the dog“, wird die Event-Politik als Ablenkungsmanöver generiert um von den tatsächlichen Problemen abzubringen…

Literaturverzeichnis

Luhmann, Niklas;  2000; Die Politik der Gesellschaft; Suhrkamp Verlag: Frankfurt/Main
Sarcinelli 1998
Watzin 1998

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One Response to Selbstdarstellung der PolitikerInnen in den Medien

  1. oneapp 7. Juni 2013 at 19:52 #

    Niemand glaub noch den Medien, das Internet ist doch auch voller Unwahrheiten.

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